Das Verbot wurde verboten.
Also inzwischen wurde auch vom Oberverwaltungsgericht Münster dem Gesundheitsministerium NRW per einstweiliger Verfügung verboten vor E-Zigaretten in der Art und Weise zu warnen, wie dies im Dezember geschehen ist.
Dadurch ist der Verkauf von Liquids mit Nikotin wieder völlig Rechtens in NRW.
Händler behalten sich Schadenersatzklagen gegen das Land Nordrhein-Westfalen vor.
Ist auch besser so, da die Hersteller wohl durch dir schwebenden Entscheidungen ihre Produktion ziemlich runter geschraubt haben und einige Sorten Nikotin haltiger Liquids hier schon gar nicht mehr zu bekommen sind.
Bleibt jetzt zu hoffen, dass diese unseelige Dikussion endlich ein Ende findet.
Das Verwaltungsgericht Köln folgte der Auffassung des Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte nicht und entschied bereits am 02.04.12, dass Liquids für Verdampfer, ugs. auch E-Zigarette genannt, auch durch Zusatz von Nikotin nicht unter das Arzneimittelgesetz fallen. (Az.: 7 K 3169/11)
